Der Frühling steht vor der Tür und die ersten drei Monate dieses Jahres liegen bereits hinter uns. Die kommenden Ostertage sind für mich ein guter Moment kurz innezuhalten & auf das bisherige 2023 zurückzuschauen.
Ich war viel unterwegs. Verschiedene Delegationsreisen haben mich nach Helsinki, Tallinn und Wien geführt. Gemeinsam mit meinen Kolleg*innen aus der Grünen Bundestagsfraktion habe ich außerdem drei intensive Tage auf unserer Fraktionsklausur in Weimar verbracht. Wir haben über drängende Fragen unserer Zeit, unsere Arbeit sowie unsere Vorhaben für die Zukunft diskutiert. Viel unterwegs war ich auch im Wahlkreis. Drei spannende Thementage haben mir Einblicke in unterschiedliche Wirtschaftsunternehmen gegeben, den Austausch mit Senior*innen sowie zahlreichen religiösen Institutionen ermöglicht.
Wir haben das Wahlrecht reformiert und stellen damit endlich sicher, dass der Bundestag zukünftig nicht mehr als 630 Sitze hat und sind mit dem Beschluss des 49€-Ticket einen enormen Schritt bei der Verkehrswende gegangen. Außerdem konnten erste Impulse bei der Überwindung von Wohnungs- & Obdachlosigkeit gesetzt werden und der Nationale Aktionsplan startet bald. Wohnungspolitisch gibt es jedoch immer noch einiges zu tun – die zahlreichen Zuschriften von Bürger*innen mit Indexmietverträgen mit Sorgen vor weiteren Mietsteigerungen an mich sind nur ein akutes Beispiel.
Und auch mich haben natürlich die Ergebnisse des Koalitionsausschusses in den letzten Tagen besonders beschäftigt. Das endlich mehr Geld für Schiene statt für Autos gilt, die Wärmewende im Gebäudesektor wirklich kommt und alle Koalitionspartner jetzt auch dahinterstehen ist gut. Klar ist aber auch: Es ist viel zu wenig. Vor allem im Verkehrssektor reichen die Maßnahmen nicht, um auf den 1,5 Grad Pfad zu kommen. Damit zerstören wir unsere und die Lebensgrundlagen kommender Generationen. Und das SPD und FDP gemeinsam den Klimaschutz ausbremsen ist enorm frustrierend. Die Bekämpfung der Klimakrise ist eine Menschheitsaufgabe und einer der großen gesellschaftlichen Fragen unserer Zeit. Wir müssen und werden also weiter für mehr und konsequenten Klimaschutz kämpfen!