Im Bundestag

Welche Aufgaben habe ich im Bundestag und an welchen Themen arbeite ich?
Wo und wie wollen und können wir wohnen? Diese Frage stellen wir uns alle – doch mit ganz unterschiedlichen Voraussetzungen. Wohnen darf kein Luxusgut sein, sondern ist ein Grundrecht, das allen Menschen gleichermaßen zusteht.
Im Bundestag versuche ich deswegen alle Wohnformen im Blick zu behalten. Ob alleine oder mit vielen Familienmitgliedern, in einer Wohngemeinschaft oder generationenübergreifend. Auf dem Land, in der Stadt, zur Miete oder als Eigentum.
Ein großes Problem sind für viele Menschen die steigenden Mieten. Deswegen setze ich mich für eine Begrenzung der Mieten in bestehenden Mietverhältnissen und eine Verlängerung der Mietpreisbremse ein. Klar ist aber auch: Dort, wo es nicht genug Wohnungen gibt, braucht es Neubau. Am besten ökologisch und bezahlbar. Um das zu erreichen, setze ich mich mit meinen Kolleg*innen für eine Neue Wohngemeinnützigkeit ein. Durch Investitionszuschüsse und Steuervorteile entsteht so Wohnraum, der dauerhaft unter dem Mietspiegel vermietet werden soll und gerade für Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen zur Verfügung steht. Für andere ist der Erwerb einer eigenen Immobilie ein großer Wunsch, wie wir das vereinfachen können, auch daran arbeiten wir.
Als zuständige Berichterstatterin für Wohnungspolitik der Grünen Bundestagsfraktion und Ordentliches Mitglied im Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen bringe ich genau diese Punkte in der aktuellen Legislaturperiode voran. Detaillierte Informationen zu den einzelnen Themen finden sich auch hier. Meine gesammelten Reden zum Nachschauen oder -lesen gibt es hier.
Hanna Steinmüller hinter einer Scheibe

© Sascha Hilgers

Hanna Steinmüller am Rednerpult des Plenarsaals des Deutschen Bundestags

© Maurizio Gambarini

Neben meiner wohnungspolitischen Arbeit wurde ich auf Vorschlag meiner Fraktion auch als Schriftführerin des Deutschen Bundestags gewählt. Gemeinsam mit der Bundestagspräsidentin Bärbel Bas oder ihren jeweiligen Stellvertreter*innen und einem weiteren Schriftführer oder einer weiteren Schriftführerin bilde ich also regelmäßig den Sitzungsvorstand in den Plenardebatten. Wir Schriftführer*innen nehmen Anträge und Wortmeldungen entgegen, verlesen Schriftstücke, führen Redner*innenlisten, überwachen die Korrekturen des Plenarprotokolls, stellen das Ergebnis von Abstimmungen fest – sorgen also für einen ordnungsgemäßen Ablauf der Sitzung. Ein spannendes Amt mit vielen Einblicken in die parlamentarischen Abläufe hinter den Kulissen.

Als überzeugte Europäerin ist mir zudem die Vernetzung im Rahmen der Parlamentariergruppen des Deutschen Bundestags besonders wichtig. Diese fraktionsübergreifenden Zusammenschlüsse von Abgeordneten – zusammengefasst in circa 20 unterschiedliche Ländergruppen – ermöglichen den Kontakt und Austausch zu Parlamentarier*innen überall auf der Welt. Oberstes Ziel der Arbeit ist dabei ein kontinuierlicher, persönlicher Dialog, um so die internationalen Beziehungen des Bundestags auf parlamentarischer Ebene zu fördern. Aufgrund meiner Auslandssemester in Riga und Wien während meines Studiums freue ich mich deswegen sehr diese Legislaturperiode im Vorstand der Deutsch-Baltischen und Deutsch-Österreichisches Parlamentariergruppe eben jene Zusammenarbeit mitgestalten zu können. Außerdem bin ich Mitglied in den Parlamentariergruppen Rumänien, Moldau und Bulgarien, um dieser oft übersehenen Region etwas mehr Sichtbarkeit zu verschaffen.