Letzte Woche war ich gemeinsam mit der Deutsch-Baltischen Parlamentariergruppe in Tallinn. Ich habe während meines Studiums ein Semester in Riga verbracht. Die politische Zusammenarbeit mit der Region ist mir eine Herzensangelegenheit.
Estland ist seit 1991 wieder ein unabhängiger Staat. Davor war Estland viele Jahre lang durch die Sowjetunion und kurzfristig auch durch Nazi-Deutschland besetzt. Diese mehrmalige Besetzung prägt die Identität sowie die politische Realität des Landes und auch die Perspektive auf den Krieg in der Ukraine. Fast jede*r hat Verwandte, die während oder nach dem zweiten Weltkrieg nach Sibirien verschleppt wurde. Das Verbot der eigenen Sprache und Kultur ist sehr präsent. Die Solidarität der Est*innen mit der Ukraine ist enorm hoch, gleichzeitig spielt die eigene Verteidigungsfähigkeit eine zentrale Rolle. Das wurde auch in den verschiedenen Gesprächen und bei unserem Treffen mit der estnischen Ministerpräsidentin Kaja Kallas deutlich. Deswegen ist es auch gut, dass die Bundeswehr die NATO-Mission, zur Überwachung des Luftraums der baltischen Staaten, unterstützt. Einen Einblick in die alltägliche Arbeit des Deutschen Einsatzkontingents konnten wir bei einem Besuch des Baltic Air Policing Stützpunkt gewinnen.
In gut einer Woche sind Parlamentswahlen in Estland. Verteidigungspolitik überstrahlt alle anderen Themen. Wir haben uns auch mit dem estnischen Menschenrechtszentrum und der Integrationsstifung getroffen, um einen Einblick in soziale Themen zu bekommen. Wichtig war mir auch der Austausch mit der deutschen Minderheit in Estland. Das Leben der deutschen Minderheiten in den Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion ist vielfältig, viele Biografien sind von Verfolgung & Ausgrenzung geprägt. Heute bauen viele Vertreter*innen deutscher Minderheiten kulturelle Brücken & Netzwerke innerhalb der Europäischen Union. So auch Erika Weber, Vorsitzende des Vereins der Deutschen Estlands, die ich in Tallinn treffen konnte.
Höhepunkt der Reise waren die Feierlichkeiten zum estnischen Unabhängigkeitstag, über die ich euch bereits berichtet habe. Uns war es wichtig vor Ort dabei zu sein und Solidarität zu zeigen. Denn das ist auf dieser Reise nochmal besonders klar geworden: Politiker*innen im Baltikum haben schon früh vor Putins Aggressionspotenzial gewarnt, wurden aber oft überhört. Aufgrund ihrer geographischen Lage haben sie berechtige Sorgen und brauchen uns als starke Verbündete. Gerade weil ich in meiner täglichen fachpolitischen Arbeit weniger Berührungspunkte mit sicherheits- & außenpolitischen Fragen habe, war es mir ein Anliegen vor Ort Zuzuhören und Präsenz zu zeigen.
Bundestag