Liebe Freundinnen und Freunde,
vor drei Jahren haben wir endlich wahr gemacht, was wir uns schon mehrfach vorgenommen hatten – das erste grüne Bundestags-Direktmandat in Berlin-Mitte. Viele von Euch waren damals schon dabei und haben in einer tollen Teamleistung dafür gesorgt, dass fast jede*r dritte Wähler*in Grün gewählt hat.
Seitdem darf ich diesen wunderbaren Wahlkreis im Deutschen Bundestag vertreten und eure Abgeordnete sein. Anfang des Jahres haben wir bewiesen, dass das keine Eintagsfliege ist: Die Wähler*innen haben uns in der Wiederholungswahl erneut ihr Vertrauen für unsere und meine Arbeit ausgesprochen.
Mit Zuversicht statt Zaudern
Aber zur Wahrheit gehört auch: Die Zeiten haben sich seit 2021 grundlegend verändert. Von der Aufbruchsstimmung zu Beginn der Ampel-Koalition ist heute kaum noch etwas zu spüren, die Verunsicherung in der Gesellschaft ist groß. Pandemie-Jahre, Putins Krieg und die darauf folgenden Preissprünge haben auch in unseren Nachbarschaften Spuren hinterlassen.
Wir müssen diesen Stimmungsumschwung ernst nehmen. Zugleich sollten wir auch immer wieder aufzeigen, was alles Gutes in den letzten 3 Jahren passiert ist:
Wir haben die Erneuerbaren Energien auf ein Rekordniveau gehoben, den Mindestlohn erhöht und das Selbstbestimmungsgesetz auf den Weg gebracht. Mit dem Kita-Qualitätsgesetz und dem Startchancen-Programm schaffen wir mehr Chancengerechtigkeit – auch konkret an 13 Schulen hier in Mitte. Das neue Staatsangehörigkeitsrecht ermöglicht vielen Menschen, die in unserem Bezirk seit Jahren oder Jahrzehnten leben, endlich demokratische Teilhabe. Diese Liste lässt sich noch lange fortsetzen. Wir haben gezeigt, dass wir durch eine Regierungsbeteiligung den Unterschied machen und das Leben der Menschen schon jetzt und in Zukunft spürbar verbessern.
Diesen Weg will ich weitergehen, mit Robert an der Spitze. Wir machen ein Angebot an alle, die an eine klimaneutrale Zukunft in einer sozial gerechten und vielfältigen Gesellschaft glauben – und die für ein friedliches und freiheitliches Europa einstehen. Lasst uns gemeinsam diese Stimme sein, klarer und entschlossener als je zuvor. Das wird nicht immer einfach sein, aber statt sich zurückzuziehen, ist gerade jetzt die Zeit aktiv zu werden – und genau deshalb möchte ich mit eurer Unterstützung noch einmal antreten!
Wohnungspolitik mit Breitenwirkung
Seit drei Jahren kämpfe ich im Bundestag für dauerhaft bezahlbaren Wohnraum und für einen Wohnungsmarkt, der sich an den Menschen und ihren Lebensrealitäten orientiert. Erste Schritte für mehr bezahlbaren und klimagerechten Wohnraum sind wir in der Ampel-Koalition bereits gegangen. Trotz Bremsklotz-FDP habe ich erfolgreich die Erhöhung des Wohngelds verhandelt. Wir haben die CO2-Kosten fair zwischen Mieter*innen und Vermieter*innen aufgeteilt. Und ich habe die Einführung der Neuen Wohngemeinnützigkeit – 10 Jahre haben wir Grüne dafür gekämpft – Wirklichkeit werden lassen.
Ich stehe für eine Wohnungspolitik, die eine echte Breitenwirkung entfaltet. Die auch bei den Menschen im Wedding und Moabit ankommt, für die die steigenden Mieten eine existenzielle Bedrohung darstellen. Die Angst haben, aus den Kiezen verdrängt zu werden, die sie seit vielen Jahren ihr Zuhause nennen. Die verzweifelt ihre erste Wohnung, ein WG-Zimmer oder nach einer größeren Wohnung für sich und ihre Familie suchen. Für mich ist deswegen klar: Wir Grüne haben wohnungspolitisch viel erreicht, aber wir sind noch lange nicht am Ziel. Ich will weiterkämpfen – für ein soziales Mietrecht, das auch durchgesetzt wird, für mehr bezahlbaren Wohnungsbau und vielfältigere Wohnformen, für ein Wohnen in allen Lebenslagen. Kurzum: Für eine Wohnungspolitik, die allen Menschen Sicherheit gibt und den sozialen Zusammenhalt in unseren Kiezen schützt.
Berlin-Mitte: Ein gemeinsamer Ort für uns alle!
Mitte ist unser gemeinsames Zuhause, deswegen war ich in den letzten Jahren in allen Ecken des Bezirks unterwegs. Egal ob Thementage, Bürger*innensprechstunden oder Sommertouren. Ich war mit Initiativen, Vereinen und Unternehmen in Kontakt, um zuzuhören und die kleinen und großen Probleme zu lösen, oft zusammen mit dem Bezirksamt, der BVV und den Abgeordneten der Landesebene. Besonders stolz macht mich dabei immer wieder: Mitte ist Vorreiterin und zeigt, wie wir als Gesellschaft gut zusammen leben können. Ganz viel funktioniert hier, weil Menschen aus aller Welt hier leben und arbeiten und unseren Bezirk liebens- und lebenswert machen. Aber wir müssen weiter daran arbeiten, dass Mitte ein gemeinsamer Ort für uns alle bleibt. Das möchte ich mit Euch fortsetzen.
Lasst uns gemeinsam kämpfen: Für ein Land, das einfach funktioniert. In dem jede und jeder ein bezahlbares und passendes Zuhause findet. Für eine Gesellschaft, die ihre Vielfalt als Stärke begreift. Für ein Berlin-Mitte in dem sich jede und jeder willkommen fühlt. Und für die Bewahrung unserer Lebensgrundlagen, damit mein Kind und kommende Generationen gut aufwachsen können.
Wir sind noch lange nicht fertig. Packen wir es an. Ich freue mich auf den Wahlkampf mit Euch!
Eure
Hanna