Wir wollen mehr Fortschritt wagen! Das ist das Motto, mit dem wir GRÜNE gemeinsam mit den Parteien SPD und FDP die nächsten vier Jahre politisch gestalten wollen. Nach einem Monat intensiver Verhandlungen haben sich unsere Parteispitzen jetzt auf einen Koalitionsvertrag für eine Ampel verständigt.
Ich freue mich darauf, dass wir GRÜNE nun die Möglichkeit haben, in der Regierung Verantwortung für jetzige und kommende Generationen zu übernehmen. Dafür gehen wir die großen gesellschaftlichen Herausforderungen der 2020er Jahre an: Wir bekämpfen die Klimakrise und führen Deutschland auf den 1,5 Grad-Pfad. Wir sorgen dafür, dass Deutschland auch in Zukunft ein innovativer und weltweit führender Industriestandort ist. Wir schaffen den Sprung in die digitale Welt des 21. Jahrhunderts und machen das Leben der Bürger*innen einfacher.
Wir wollen Politik machen, die das Leben der Menschen ganz konkret besser macht und Sicherheit im Wandel bietet. Bezahlbare Wohnungen, gute Löhne, eine Kindergrundsicherung, die Kinder aus der Armut holt und stabile Renten sind zentral für den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Damit sind sie eine wichtige Grundlage dafür, dass wir als Gesellschaft heute wie in Zukunft gut zusammenleben.
Worauf es in den kommenden Monaten natürlich besonders ankommt: Wir müssen jetzt die Corona-Pandemie bewältigen! Das ist die erste zentrale Aufgabe unserer neuen Regierungskoalition. Darum bin ich besonders froh, dass wir mit der heutigen Vorstellung des Koalitionsvertrages auf der Zielgerade hin zu einer handlungsfähigen Regierung sind – es gibt nämlich eine ganze Menge zu tun.
Was jetzt noch fehlt? Die Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN müssen nach dem Ende der Verhandlungen noch über den Koalitionsvertrag und über das grüne Personaltableau in einer Urabstimmung entscheiden. Auch ich werde mich in den nächsten Tagen noch einmal intensiv mit den Verhandlungsergebnissen auseinandersetzen und euch darüber informieren, welche der Punkte aus diesen 177 Seiten mir persönlich am wichtigsten sind! Bis dahin könnt ihr den ganzen Koalitionsvertrag auch hier schon selbst downloaden und nachlesen: https://www.gruene.de/koalitionsvertrag