Anlässlich des Jahrestages der rassistischen Morde in Hanau am 19.2.20 fand heute eine große Solidaritäts-Demo am Leopoldplatz statt.
Ich finde es schwer, die richtigen Worte zu finden. Der sinnlose Tod von Gökhan Gültekin, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Sedat Gürbüz, Kaloyan Velkov, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu macht mich immer wieder fassungslos. Aber Erinnern muss immer auch Verändern bedeuten. Hanau war kein Einzelfall. Wir haben ein Problem mit strukturellem Rassismus in Deutschland. Und deswegen brauchen wir auch strukturelle Veränderungen, damit in der Gesellschaft der Vielen alle tatsächlich gleichberechtigt und selbstbestimmt leben können.
- Wir brauchen transparente und rückhaltlose Aufklärung rechtsextremer Taten und Zerschlagung aller beteiligten Netzwerke, auch in den Sicherheitsbehörden
- Im Grundgesetz muss ein Gewährleistungsanspruch zum Schutz vor Diskriminierung verankert werden
- Wir brauchen in allen Kommunen Beratungsstellen, die Betroffene von Rassismus unterstützen
- Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes muss gestärkt werden
- wir müssen zivilgesellschaftlichen Initiativen durch ein Demokratiefördergesetz finanziell absichern
- Wir brauchen mehr Forschung und mehr Aufklärung, Rassismus muss in den Lehrplänen verankert werden.
Dafür müssen wir kämpfen. Jeden Tag.